Arbeitsrechtliche Hinweise zur Pandemie
Im Internet finden sich eine Vielzahl von Seiten, die sich mit arbeitsrechtlichen Fragen rund um die Pandemie beschäftigen. Wir verweisen speziell auf folgende Seiten:
Zusammenfassung als pdf-Datei
Die Bundesarchitektenkammer übernimmt keine Haftung und Gewähr für den Inhalt und die Angaben sowie die unter den Links aufgeführten Inhalte und Angaben. Die Ausführungen können keine individuelle Rechtsberatung (ggf. Fachanwaltschaft für Arbeitsrecht) ersetzen.
Corona und Arbeitswelt
Die Corona-Pandemie stellt die Parteien eines Arbeitsverhältnisses vor besondere Herausforderungen und wirft neue Fragen auf.
Betrieblicher Infektionsschutz
Vom 24.11.2021 bis einschließlich 19.3.2022 gelten für Maßnahmen zum Schutz vor Ansteckung mit dem Coronavirus bei der Arbeit § 28b IfSG und die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung.
- § 28b IfSG: 3G am Arbeitsplatz und Homeoffice
- Arbeitgeber und Beschäftigte dürfen Arbeitsstätten, in denen ein Zusammentreffen mit anderen Personen nicht ausgeschlossen werden kann, nur betreten, wenn sie geimpft, genesen oder getestet sind dafür einen Nachweis mit sich führen, zur Kontrolle verfügbar halten oder bei dem Arbeitgeber hinterlegt haben. Arbeitgeber sind verpflichtet, die Einhaltung der Verpflichtungen zu überwachen und zu dokumentieren.
- Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten im Fall von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten anzubieten, diese Tätigkeiten in deren Wohnung auszuführen, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen. Die Beschäftigten haben dieses Angebot anzunehmen, soweit ihrerseits keine Gründe entgegenstehen.
- Wortlaut des § 28b IfSG
- SARS-Cov2-Arbeitsschutzverordnung: Pflichten des Arbeitgebers zum Schutz der Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten, u. a.
- Gefährdungsbeurteilung und betriebliches Hygienekonzept durch Arbeitgeber
- Kontaktreduktion im Betrieb
- Mindestens zweimal pro Kalenderwoche kostenfreie Corona-Tests für Beschäftigte, die nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten
- Freistellungsmöglichkeiten für Impftermine gegen das Coronavirus während der Arbeitszeit und Aufklärung
- Wortlaut der SARS-Cov2-Arbeitsschutzverordnung
Arbeitsschutzstandard COVIDCOVID-19 Corona Virus Disease 2019 19 des BMAS
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat am 16.4.2020 mit dem Hauptgeschäftsführer der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung, Dr. Stefan Hussy, den Arbeitsschutzstandard COVID 19 vorgestellt. Sie finden den Standard und weitere Informationen auf der Webseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS):
SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel
Diese SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel konkretisiert seit dem 20.8.2020 die Anforderungen an den Arbeitsschutz in der Corona-Pandemie. Sie wurde von den Arbeitsausschüssen beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales und der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) ermittelt.
SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard für das Baugewerbe
Die Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft (BG BAUBGBau Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft) hat eine Handlungshilfe für das Baugewerbe erstellt. Darin hat sie die Vorgaben des Arbeitsschutzstandards des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) aufgenommen.
Hinwese der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA)
Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) hat diese Hinweise veröffentlicht:
- Arbeitsrechtliche Folgen einer Pandemie, 13.3.2020
- Informationen zur Pandemieplanung im Bereich Arbeitsschutz, 8.4.2020
- FAQ – Arbeitsrechtliche Folgen einer Pandemie, 8.4.2020
Kurzarbeitergeld
Kurzarbeit kann ein Büro schnell von Personalkosten entlasten, wenn mit der Pandemie ein vorübergehender Auftragseinbruch einhergeht.
Aktueller Hinweis am 24.11.2021: Das Bundeskabinett hat beschlossen, die erleichterten Zugangsvoraussetzungen für das Kurzarbeitergeld bis zum 31.3.2022 zu verlängern
Nachfolgend haben wir in einem Leitfaden Informationen zum Thema zusammengestellt.
Die Bundesagentur für Arbeit hat ein Video veröffentlicht, das Arbeitgebern erklärt, in welchen Fällen Beschäftigte Kurzarbeitergeld erhalten können, wie Kurzarbeitergeld anzuzeigen ist und wie die Leistung berechnet wird.
Corona-Pandemie und Datenschutz
Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder hat datenschutzrechtliche Informationen zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch Arbeitgeber und Dienstherren im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie veröffentlicht.
Weitere Hinweise zum Datenschutz im Homeoffice finden Sie hier:
